Grossstadtpapier
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SPD

Klatsche(n) für Andrea

Quelle: Pixabay

Andrea Nahles ist die erste weibliche Vorsitzende in der 155-jährigen Geschichte der SPD. Und die Erwartungen sind hoch. Nach dem tiefen Fall ihres Vorgängers Martin Schulz erwarten die Genossen nicht weniger als die Erneuerung der SPD und aus einer gestärkten Position aus der der GroKo hervorzugehen. Doch kann die ehemalige SPD-Generalsekretärin, ehemalige Bundesministerin und aktuelle Fraktionsvorsitzende und neue Chefin der Sozialdemokraten die hohen Erwartungen ihrer Genossen erfüllen oder droht ihr der tiefe „Schulz-Fall“. Das Grossstadtpapier wirft einen Blick zurück und gleichzeitig in die Zukunft.

Geschafft. Andrea Nahles ist die erste weibliche Vorsitzende der SPD. Ganze 155 Jahre haben die Sozialdemokraten dafür gebraucht, aber nicht dieser Umstand wird die Medien beschäftigen, das Thema wird das Ergebnis für die neue Vorsitzende sein. Nur 66,35% der Delegierten entschieden sich beim Sonderparteitag für die derzeit wahrscheinlich bekannteste SPD-Frau, und gegen ihre weitgehend unbekannte Herausforderin, die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange. Klatsche, Desaster, Ohrfeige, ein Sieg ohne Euphorie, titelten die großen Zeitungen danach. Und auch die Vergleiche zu ihren männlichen Vorgängern musste Nahles über sich ergehen lassen. 100% gab es schließlich für den unglücklichen Martin Schulz, Willy Brandt fuhr stets Ergebnisse über 90% ein und sogar der ungeliebte Rudolf Scharping schnitt bei seiner Wahl besser ab als Nahles. Nur einer schnitt seit 1946 noch schlechter ab als die Neue an der Spitze, Oskar Lafontaine erhielt 1995 nur 62,6% der Stimmen.

Der lange Weg an die Spitze

Bis heute wohnt Andrea Nahles im beschaulichen Weiler in Rheinland-Pfalz. Dort wuchs sie auf, ganz in der Nähe machte sie ihr Abitur und in Weiler begann auch ihr Weg an die SPD-Spitze. Da es im Dorf keinen Ortsverein gab, gründete Nahles einfach selber einen mit. Doch nur Ortsverein, dass reichte ihr nicht. Schon in der Abizeitung legte Nahles ihre Ziele fest, als Berufswunsch gab sie an, sie wolle „Hausfrau oder Bundeskanzlerin“ werden. Doch erstmal führte ihr Weg sie zu den Jungsozialisten. Über Rheinland-Pfalz arbeitete sie sich an die Bundesspitze der Jusos vor.

1995 wurde die Partei dann auf die kämpferische Vorsitzende ihrer Jugendorganisation aufmerksam. Auf dem Parteitag in Mannheim kritisierte Sie den damaligen SPD-Vorsitzenden Rudolf Scharping scharf, sein Herausforderer Oskar Lafontaine gewann. 10 Jahre später war Sie am nächsten „Vorsitzendensturz“ beteiligt. Sie trat gegen Franz Müntefering Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs an und gewann die Nominierung. Müntefering trat daraufhin vom Vorsitz zurück. Nahles bezeichnete die Vorkommnisse rund um den Rücktritt später als Fehler.

Generalsekretärin wurde Sie aber erst unter Frank-Walter Steinmeier, 2013 wurde Nahles endgültig zur Spitzenpolitikerin als sie als Bundesministerin für Arbeit und Soziales in das Kabinett von Angela Merkel eintrat.

Eher Laut als Leise

Nahles gilt als Kämpferin, ihre Jugend wurde von zwei Schicksalsschlägen geprägt. Durch einen Sportunfall und viele Operationen ist sie beim Gehen eingeschränkt und durch einen Unfall in Schweden wird sie schwer verletzt. Davon zeugt bis heute die Narbe auf ihrer Stirn. Sie gilt als durchsetzungstarke und gut vernetzte Politikerin, die auch mal austeilen kann. Und auch manchmal über das Ziel hinausschießt – so verfolgen sie bis heute ihre Pipi-Langstrumpf-Gesangseinlage im Bundestag, das inzwischen berühmte Bätschi an die Union und ihr Fresse-Spruch als kurzeitige Oppositionsführerin. Als Bundesministerin für Arbeit und Soziales konnte sich die 47-jährige einen Ruf als Macherin erarbeiten, so gehörten unter anderem der Mindestlohn und die Rente mit 63 zu ihren Schwerpunkten. Doch vor allem mit einem Auftritt empfahl sich Nahles für Höheres. Auf dem Parteitag in Bonn auf dem über die erneute Auflage der großen Koalition abgestimmt werden sollte und Martin Schulz mit seiner Rede eher enttäuschte, verwarf Nahles ihr Manuskript und setze voll auf Emotionen. Viele Beobachter sahen sie danach als Verantwortlich für das knappe Ja zur neuen GroKo.

Eine aufgewühlte Basis

Die SPD sieht sich selbst als basisdemokratische Partei. So beherrschte der SPD Mitgliederentscheid wochenlang die Schlagzeilen (auch mit Nebenschauplätzen wie dem Hund in der SPD), doch was denkt die Basis über die neue Vorsitzende. Thorben ist seit 4 Jahren Mitglied der SPD, er sieht die neue Chefin kritisch: „Das ganze Verfahren war nicht optimal. Er die schlimme Geschichte mit Martin (Martin Schulz Anm. der Redaktion) und dann die vielen kleinen Kriege innerhalb der Partei, das hat mir als SPD Mitglied wehgetan. Und jetzt soll Andrea alles richten, für einen Neuanfang steht sie ja nicht wirklich.“ Aber auch Nahles-Herausforderin Simone Lange wäre für ihn keine Alternative gewesen: „Die Kandidatur von Simone war richtig und wichtig. Sie hat gezeigt, dass wir noch mehr Demokratie an der Basis brauchen. Für einen richtigen Neuanfang hätte wir aber erst gar nicht in die GroKo gehen sollen. Und wir hätten gleichzeitig das Personal austauschen sollen, die alten Köpfe weg und frische Köpfe rein sozusagen. Für mich wäre Katarina Barley die perfekte neue Vorsitzende gewesen. Aber am Ende muss ich sagen, es ist gut, dass auch wir mal eine weibliche Vorsitzende haben. Das wurde mal höchste Zeit.“ Aber wie soll sich die SPD denn nun erneuern, mit altem Personal in der alten Koalition? „Zuerst einmal haben wir ja ein paar Frische Leute in der Bundespolitik, wie z.B. Franziska Giffey, Kevin Kühnert und Svenja Schulze. Jetzt ist es wichtig, dass wir unsere Themen wie die Bürgerversicherung nach vorne bringen und die CSU auf dem Weg nach rechts stoppen. Außerdem ist es wichtig, dass wir noch klarer gegen die AfD agieren. Da wird mir noch zu viel gekuschelt.“ Wenn Thorben könnte, was würde er Andrea Nahles mit auf den Weg geben: „Viel Kraft, viel linke Politik, viel Kampf und sie soll uns an der Basis nicht vergessen.“

Von 100 auf 66,35

Wenn man sich an die Bilder erinnert, ein strahlender Martin Schulz als 100% Zustimmung für ihn als neuen Parteivorsitzenden der SPD verkündet wurden, eine euphorisierte Basis, strahlende Parteifunktionäre und ein Gefühl, was die SPD seit vielen Jahren nicht mehr kannte: Hoffnung. Diese Hoffnung wurde bis zur Bundestagswahl immer kleiner und zerplatzte schließlich am 24.09.2017 um 18:00 Uhr mit den ersten Prognosen. Auf die Niederlage folgte die Sternstunde der kurzen SPD-Chef-Karriere des Martin Schulz, die klare Ansage in die Opposition zu gehen. Begeisterung an der Basis, Begeisterung bei den Partei-Funktionären und plötzlich das Gefühl die älteste Partei Deutschland wirklich erneuern zu können. Doch nach dem Jamaika-Aus ging alles schnell, für manche zu schnell. Und die beiden Alpha-Tiere der SPD, Martin Schulz und Siegmar Gabriel, wurden hinweggefegt, oder schossen sich vielmehr selber ins politische Aus. Und obwohl Martin Schulz Andrea Nahles persönlich auswählte und der Basis vorsetzte, fand sich kein ernsthafter Herausforderer, der gegen sie antreten wollte. Die bundespolitisch völlig unbekannte Oberbürgermeisterin von Flensburg Simone Lange traute sich schließlich doch. David gegen Goliath also, und trotzdem schaffte es Lange 1/3 der Stimmen auf sich zu vereinigen. Ein schwieriger Start für die neue Vorsitzende also?

Quo Vadis SPD?

Wo wird Andrea Nahles die SPD hinführen? Wie will sie sich gegen die unruhige Union und gegen eine selbstbewusste, und sehr nervöse CSU beweisen? Wie schafft sie es gleichzeitig in der Regierung zu sein, und die SPD zu erneuern? Wie soll sie mit der AfD umgehen? Auf Andrea Nahles wartet ein Berg von Aufgaben, aber die neue SPD-Vorsitzende hat schon oft bewiesen, dass sie in der Lage ist schwierige Situationen zu meistern. Sie jetzt schon niederzuschreiben oder gar abzuschreiben wäre unfair. Andrea Nahles hat eine Chance verdient.

Und am Ende bleibt ein erfreulicher Nebeneffekt der Wahl von Nahles. Von den sieben im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien haben mit der CDU, den Grünen, der Linken, und jetzt der SPD vier Parteien zurzeit eine weibliche Vorsitzende, die AfD hatte bis zum Austritt von Frauke Petry eine weibliche Vorsitzende. Also liebe FDP, liebe CSU – nur Mut. Es muss nicht immer 155 Jahre bis zur ersten weiblichen Vorsitzenden brauchen.

Von Sebastian Günther
Veröffentlicht am 24.04.2018

Sebastian Günther